Demokratie gescheitert?

Nebenan bei FDOG konnte man gestern lesen, die Demokratie sei gescheitert. Warum? Die Wahlbeteiligung bei den sächsischen Kommunalwahlen betrug nur 45%. Ergo: “… ihnen [den Demokraten] geht die Legitimation langsam verloren. Sie geraten in die Minderheit.”

Hier liegt ein Mißverständnis vor. Es ist kein Kennzeichen funktionierender Demokratien, daß alle zur Wahl gehen. Eher das Gegenteil ist der Fall. Je besser der Laden läuft und je weniger man befürchtet, daß es einem nennenswert schlechter gehen könne, wenn man nicht zur Wahl geht, desto geringer wird die Wahlbeteiligung sein. Generell gilt: Je mehr einen das Ergebnis betrifft, desto eher geht man wählen. Wenn mir sowieso klar ist, daß die Regierung aller Wahrscheinlichkeit nach von einer bestimmten Partei gestellt wird (die ich evtl. auch noch unterstütze), wieso soll ich dann nicht lieber im Garten oder im Freibad bleiben.

Bei Bundestagswahlen lag die Wahlbeteiligung stets um die 80%, bei Landtagswahlen etwa 65%, bei Kommunalwahlen um die 50%, bei Europawahlen sogar deutlich niedriger. In der Schweiz (dem Musterland der Demokratie) sind die Wahlbeteiligungen weltweit am niedrigsten. Die Gründe für die tiefe Wahlbeteiligung werden allgemein im politischen System gesehen. Durch das Konkordanzprinzip sind größere Machtwechsel ausgeschlossen. Wer behauptet jetzt, daß die Demokratie in der Schweiz tot ist?

Und in den USA? Ebenfalls gescheitert? Europäer reagieren geschockt, wenn sie hören, wie niedrig auch die Wahlbeteiligungen bei der Wahl von US-Präsidenten zu sein pflegen. Dabei liegt der Grund auf der Hand. Nirgendwo auf der Welt hat der US-Präsident weniger zu sagen als in den USA. Wenn man den nicht leiden kann, sollte man eigentlich schnurstracks dorthin auswandern. Andersherum liegt die Wahlbeteiligung bei Lokalwahlen in den USA deutlich höher als hier. Warum? Weil das Subsidiaritätsprinzip in den USA (wie auch in der Schweiz) dort stärker verfolgt wird, d.h. Kompetenzen werden an der niedrigstmöglichen Stelle angesiedelt. Was nur die Gemeinde was angeht, entscheidet die Gemeinde.

Es ist also leicht zu sehen, daß man mitnichten beurteilen kann, ob die Demokratie gescheitert ist, wenn man nur auf Wahlbeteiligungen schaut. Erstaunlich eigentlich, daß auf besagten Artikel bei FDOG nur sehr müder Protest kam. Sind denn alle im Freibad? Interessiert sich denn hier gar keiner mehr für Politik?