Grüne Marktwirtschaft

Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Die Zeiten, wo Google bei Eingabe einer beliebigen Kombination der Schlagwörter „Grün/e/s Markt/wirtschaft/s/programm“ ausschließlich Links auf österreichische Internetseiten zurücklieferte (dort sind die Grünen offenbar lange schon auf Schmusekurs mit den Liberalen), werden schon bald gezählt sein. Haltet euch fest: Die Grüne Partei Deutschlands will sich ein modernes Wirtschaftsprogramm geben und hat schonmal angekündigt, daß sie unglaublich wirtschaftsfreundlich zu werden beabsichtigen. Sie plädieren für ein positiveres Unternehmerbild, begrüßen die umstrittenen Investitionen ausländischer Risikokapitalgesellschaften, nehmen die sogenannten Heuschreckenfirmen in Schutz und setzen auf freien Markt und stärkeren Wettbewerb. Funktionierende Märkte mit hoher Wettbewerbsintensität seien „ein gutes Mittel, um unsere ökologischen und sozialen Ziele zu erreichen“. Fritz Kuhn dazu:

Man kann für die Finanzierung von sozialer Gerechtigkeit nicht einfach Geld aus irgendwelchen Kassen nehmen, sondern muß für eine positive Wertschöpfung in der Wirtschaft sorgen – dies ist die Voraussetzung für einen funktionierenden Sozialstaat. Dies einzusehen hat nichts mit einem „neuen neoliberalen Kurs“ zu tun.

Doch, genau das ist neoliberal. Das ist genau das, was die Grünen immer und immer wieder verteufelt haben. Was ist bei denen los? Vorläufig ist das Ganze nur die Idee der Bundestagsfraktion und es wird am 17./18. November einen Kongreß im Bundestag geben, zu dem eine Anzahl hochrangiger Manager eingeladen sind. Die Brüderinnen und Brüder haben wohl Angst, sie könnten in Zukunft mit der grünen Karte keinen Blumenpott mehr gewinnen. Wenn sie da mal die Rechnung nicht ohne die renitente Parteibasis gemacht haben. Das wird noch ein Spaß.

Weitere Informationen:

http://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/slink/bid/178848/index.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/archiv/26.10.2006/2857263.asp

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